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Allgemeine Vertragsbedingungen für den Online-Shop
des DNVerlag, Inhaber: Dominic Sonntag

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Vertragsbedingungen (AVB) gelten für alle Bestellungen über den Online-Shop des DNVerlags, Inhaber: Dominic Sonntag - nachfolgend Verlag genannt -, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Abweichende Vertrags- oder Geschäftsbedingungen des Kunden finden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch des Verlags keine Anwendung.

2. Vertragsschluss

Über den Online-Shop aufgegebene Bestellungen sind für den Kunden rechtlich bindende Angebote zum Abschluss eines Vertrages. Der Vertrag kommt durch Annahme des Angebots durch den Verlag zustande. Die Annahme kann nach Wahl des Verlags ausdrücklich in Form einer Auftragsbestätigung oder ohne ausdrückliche Erklärung durch Versendung der Ware an den Kunden erfolgen.

3. Nutzungsrechte

Der Verlag weist darauf hin, dass die für das Produkt zu verwendenden Lieder und Abbildungen urheberrechtlich geschützt sein können. Die Einholung der für die Herstellung, Nutzung und Verwertung des Produktes erforderlichen Nutzungsrechte obliegt dem Auftraggeber, es sei denn, es handelt sich um ein vorgefertigtes Produkt oder der Verlag hat sich schriftlich hierzu verpflichtet.
Soweit der Verlag die Einholung der Nutzungsrechte an den Liedern vertraglich übernommen hat, erfolgt diese ausschließlich über die VG Musikedition. Der zusätzliche Aufwand ist zu vergüten. Sind einzelne Werke nicht bei der VG Musikedition registriert, macht der Verlag dem Auftraggeber entsprechende Mitteilung. Nutzungsrechte für Werke, die nicht bei der VG Musikedition registriert sind, werden nur aufgrund einer besonderen Vereinbarung und gegen ein zusätzliches angemessenes Honorar vom Verlag eingeholt.
Der Kunde stellt den Verlag von der Inanspruchnahme durch Dritte wegen einer Rechtsverletzung durch die Herstellung, Nutzung, Vervielfältigung und Verbreitung oder sonstige Verwertung des für den Kunden individuell zusammengestellten Produktes frei.

4. Namensnennung

Der Verlag wird an geeigneter Stelle des Produktes wie folgt genannt:

Satz und Produktion: DNVerlag, Dominic Sonntag, www.liedblatt.com

Bei gedruckten Liedbüchern erfolgt die Nennung auf dem Deckblatt bzw. im Impressum. Die Namensnennung unterbleibt, wenn der Verlag dies ausdrücklich verlangt.

5. Gewährleistung

Ist das Produkt mit Mängeln behaftet, welche die vertragsgemäße Verwendung nicht nur unerheblich beeinträchtigen, so steht dem Kunden zunächst nur das Recht auf Nacherfüllung zu. Der Verlag kann den Mangel nach seiner Wahl durch Lieferung einer mangelfreien Sache oder durch Nachbesserung an bereits gelieferten Sachen beheben. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde mindern oder vom Vertrag zurücktreten.

6. Haftung

Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz wegen positiver Vertragsverletzung, unerlaubter Handlung, Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen oder Nichterfüllung sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, wenn der Schaden auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruht oder im Falle der Nichteinhaltung etwa übernommener Beschaffenheitsgarantien. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht oder deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Der Höhe nach ist eine etwaige Haftung stets auf den Ersatz eines typischerweise vorhersehbaren Schadens begrenzt.

7. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

Im Übrigen findet auf das Vertragsverhältnis und die sich daraus ergebenden Ansprüche ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Erfüllungsort ist Possendorf, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis sowie über sein Entstehen und seine Wirksamkeit ergebenden Streitigkeiten ist Dresden, sofern der Kunde die Kaufmannseigenschaft im Sinne des Handelsgesetzbuches hat.